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   LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16   

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LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16 (https://dejure.org/2017,8016)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.01.2017 - 6 Sa 316/16 (https://dejure.org/2017,8016)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 6 Sa 316/16 (https://dejure.org/2017,8016)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16
    Lediglich für den Fall einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung ist die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon ausgegangen, ein Angebot der Arbeitsleistung sei regelmäßig nach § 296 BGB entbehrlich (vgl. insgesamt BAG 18. November 2015 - 5 AZR 814/14 - Rn. 50; BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 886/12 - Rn. 41, jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 814/14

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16
    Lediglich für den Fall einer unwirksamen Arbeitgeberkündigung ist die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon ausgegangen, ein Angebot der Arbeitsleistung sei regelmäßig nach § 296 BGB entbehrlich (vgl. insgesamt BAG 18. November 2015 - 5 AZR 814/14 - Rn. 50; BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 886/12 - Rn. 41, jeweils zitiert nach juris).
  • BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 564/06

    Arbeitspflicht einer Filmschauspielerin

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16
    Die Leistung muss gemäß § 294 BGB so, wie sie geschuldet ist, tatsächlich angeboten werden (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 564/06 - Rn. 18, zitiert nach juris).
  • BAG, 26.03.1992 - 2 AZR 443/91

    Rechtsmittel gegen inkorrekte Rechtswegentscheidung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16
    Ein Fall fehlender Einschränkung der Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts, weil das Arbeitsgericht das nach §§ 17 a Abs. 2, Abs. 3 GVG vorgeschriebene Verfahren zur Prüfung der Rechtswegfrage nicht eingehalten hätte ( vgl. BAG 16. Dezember 2009 - 5 AZR 125/09 - Rn. 20; BAG 26. März 1992 - 2 AZR 443/91 - Rn. 51, jeweils zitiert nach juris) ist entgegen der von der Beklagten mit der Berufung vertretenden Auffassung nicht ersichtlich.
  • BAG, 16.12.2009 - 5 AZR 125/09

    Begründung eines Arbeitsverhältnisses - Arbeitsvermittlung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 6 Sa 316/16
    Ein Fall fehlender Einschränkung der Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts, weil das Arbeitsgericht das nach §§ 17 a Abs. 2, Abs. 3 GVG vorgeschriebene Verfahren zur Prüfung der Rechtswegfrage nicht eingehalten hätte ( vgl. BAG 16. Dezember 2009 - 5 AZR 125/09 - Rn. 20; BAG 26. März 1992 - 2 AZR 443/91 - Rn. 51, jeweils zitiert nach juris) ist entgegen der von der Beklagten mit der Berufung vertretenden Auffassung nicht ersichtlich.
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